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Datenschutz - Recht auf Vergessenwerden

Datenschutz - Das Recht auf Vergessenwerden, insbesondere gegenüber Suchmaschinen








Gliederung:


-   Allgemeines



Allgemeines:


Stichwörter zum Thema Datenschutz

Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSG-VO)

Auskunftsanspruch des Betroffenen

Soziale Netzwerke

Facebook

Suchmaschinen

BVerfG v. 06.11.2019:
Soweit Betroffene von einem Suchmaschinenbetreiber verlangen, den Nachweis und die Verlinkung bestimmter Inhalte im Netz zu unterlassen, sind in die danach gebotene Abwägung neben den Persönlichkeitsrechten der Betroffenen (Art. 7 und Art. 8 GRCh) im Rahmen der unternehmerischen Freiheit der Suchmaschinenbetreiber (Art. 16 GRCh) die Grundrechte der jeweiligen Inhalteanbieter sowie die Informationsinteressen der Internetnutzer einzustellen.

OLG Karlsruhe v. 10.06.2020:
Die auch bei einem Anspruch auf Löschung von Suchergebnissen gegen einen Internet-Suchmaschinenbetreiber aus Art. 17 DS-GVO („Recht auf Vergessenwerden“) erforderliche umfassende Interessenabwägung richtet sich nach eigenen Maßstäben; die zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht (§§ 823, 1004 BGB) entwickelten Grundsätze können nicht ohne weiteres übertragen werden.

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