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Darmreinigungsprodukte

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Allgemeines:


Stichwörter zum Thema Gesundheitsprodukte

Medizinprodukte

BGH v. 10.12.2009:
Ein Darmreinigungsmittel, das seine Wirkung auf osmotischem und physikalischem Weg erreicht, ist kein Arzneimittel, sondern ein Medizinprodukt (Golly Telly).

BGH v. 24.11.2010:
Ein in Pulverform vertriebenes Darmreinigungsmittel, das der Vorbereitung von Darmspiegelungen und operativen Eingriffen im Darmbereich, die die vollständige (beschleunigte) Entleerung des Darms voraussetzen, dient, und dessen Einnahme mit erheblichen, die Gesundheit gefährdenden Nebenwirkungen verbunden ist, ist ein Arzneimittel und kein Medizinprodukt (Abgrenzung BGH, 10. Dezember 2009, I ZR 189/07, GRUR 2010, 754).

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